Monatsarchiv: November 2006

Produzierte Armut in Palästina

Produzierte Armut

Von Armin Köhli

Von 2000 bis 2005 schrumpfte die palästinensische Wirtschaft um neun Prozent. Und allein im ersten Halbjahr 2006 um noch einmal neun Prozent. Im dritten Quartal dieses Jahres hat sich dieser Abwärtstrend gar noch gesteigert. Diese Zahlen veröffentlichte das Uno-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (Unrwa); der Unrwa-Bericht beruht auf Angaben des palästinensischen Amtes für Statistik.

Dass die Wirtschaft schrumpft, hat dramatische Folgen. So stieg die Zahl der Menschen, die in grosser Armut leben, von 650800 in der zweiten Hälfte 2005 auf 1069200 im ersten Halbjahr 2006, eine Steigerung von 64,3 Prozent innert eines halben Jahres. Nun lebt über ein Viertel der PalästinenserInnen in der Westbank und im Gasastreifen in grosser Armut. Das heisst, dass diese Menschen über nicht einmal drei Franken täglich verfügen und dass sie sich die elementars-ten Güter nicht leisten können. Laut der Uno-Nachrichtenagentur Irin ist heute über eine Million von insgesamt 1,4 Millionen EinwohnerInnen des Gasastreifens auf Nahrungsmittel der Unrwa und des Welternährungsprogramms angewiesen. Zu den Hilfsbedürftigen gehören mittlerweile sogar Angestellte der Palästinensischen Autonomiebehörden, weil sie nur noch unregelmässig Lohn erhalten.

Diese Entwicklung hat laut der Studie einen wesentlichen Grund: Die israelische Regierung weigert sich, den palästinensischen Autonomiebehörden Steuern und Zölle zu überweisen, die sie an deren Stelle eingezogen hat. Dieser Vertragsbruch ist zwar nicht neu; schon 2000/2001 und noch einmal 2002 sperrte Israel diese palästinensischen Gelder. Doch damals sprangen arabische Golfstaaten und die Europäische Union mit Hilfsgeldern ein. Aber nach der Parlamentswahl im Januar 2006, als die PalästinenserInnen der islamisch-konservativen Hamas-Bewegung eine Mehrheit verschafft hatten und die Hamas in der Folge die Regierung stellte, suspendierten die meisten westlichen Staaten ihre Budgethilfe und andere Zahlungen an die palästinensischen Behörden. Wer falsch wählt, soll also hungern.

Herbst im Wettsteinpark

Gingko im WettsteinparkGingko im WettsteinparkGingko im Wettsteinpark

Ein alter Gingko Baum im Wettsteinpark verlor innerhalb weniger Tage alle seine gelb leuchtenden Blätter. Ein leichter Wind löste das Laub und wie goldener Schnee wirbelten die Blätter zu Boden. Ein kurzer Moment, ein paar Stunden nur dauerte das Schauspiel, und dann hatte die eifrige Parkreinigung bereits wieder mit dem Laubrechen und dem Besen für Ordnung gesorgt. Ja es ist halt sauber in der Schweiz.

Bombenalarm in Basel: Pfadiübung

Bombenalarm im Bahnhof SBB – Schalterhalle gesperrt

Bombenalarm im Bahnhof SBB

Einheiten der Polizei, Sanität, Feuerwehr und Staatsanwaltschaft in der Eingangshalle des Bahnhofs SBB in Basel. Foto Keystone

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Basel./baz. Die Schalterhalle des Bahnhofs SBB in Basel ist am Samstag für rund zwei Stunden gesperrt worden – wegen eines Koffers mit Drähten. Touristen aus den USA hatten beobachtet, wie sich ein etwa 20-Jähriger verdächtig verhielt und den Koffer in das Schliessfach sperrte. Laut baz-Reporter ist der Koffer von den Bombenspezialisten der Basler Polizei nach 16 Uhr vorsichtig geöffnet worden – er wurde nicht gesprengt.

Ob es sich um eine Bombe handelt, konnte die Polizei noch nicht sagen, die sich mit einem Grossaufgebot vor Ort befand. Die übrigen Teile des Bahnhofs waren von der Sperrung der Schalterhalle ab 14.15 Uhr nicht betroffen. Alle Züge verkehrten normal. Nach der Öffnung des Koffers wurde auch die Schalterhalle wieder freigegeben. Nur die Schliessfach-Halle blieb noch gesperrt.

Die Nervosität in Basel scheint recht gross zu sein. Verständlich nach dem Amokschützen letzte Woche und den Terrorängsten, die uns die US-Medien einzureden versuchen. Die Auflösung der Geschichte wird wohl für ein Fasnachtssujet gut sein:

SBB-Schalterhalle in Basel nach Bombenalarm kurzfristig gesperrt

Pfadfinder übten sich in James Bond

Am Samstagnachmittag musste die Schalterhalle des SBB-Bahnhofs in Basel für rund zwei Stunden gesperrt werden. Grund war ein verdächtiger Gegenstand in einem Schliessfach. Touristen hatten die Bahnpolizei verständigt.

(sda) Pfadfinder deponierten im Rahmen einer «James-Bond-Übung» einen verdächtigen Gegenstand in einem Schliessfach des Baslers SBB-Bahnhofs.

Touristen verständigten daraufhin die Bahnpolizei; sie hätten um 14 Uhr einen jungen Mann beobachtet, der einen verdächtigen Gegenstand in das Schliessfach sperrte, sagte Peter Gill, Mediensprecher der Kantonspolizei Basel, auf Anfrage. Die Polizei habe daraufhin die Schalterhalle und die umliegenden Geschäfte im Bahnhof evakuiert.

Im Laufe des späteren Nachmittages meldeten sich zwei Pfadiführer aus dem Kanton Aargau, eine 19-jährige Frau und ein 18-jähriger Mann, bei der Kantonspolizei. Sie hatten mit einer Gruppe Kinder eine «James-Bond-Übung» in Basel geplant und zu diesem Zweck einen Behälter präpariert. Diesen deponierten sie in einem Schliessfach des SBB-Bahnhofs.

Die Pfadfinderübung löste eine grössere Polizeiaktion aus, an der die Berufsfeuerwehr, die Sanität, das Kriminalkommissariat und die Kriminaltechnische Abteilung beteiligt waren. Um 16Uhr öffneten Sprengstoffexperten der Polizei den Behälter kontrolliert. «Wir mussten davon ausgehen, dass sich im Behälter etwas Gefährliches befinden könnte», sagte Gill.

Derzeit untersucht die Kriminaltechnik Basel noch den Behälter. Gill konnte zur dessen Beschaffenheit keine näheren Angaben machen. Die beiden Pfadiführer wurden am Samstagabend befragt.

Um 16 Uhr 15 wurden die evakuierte Schalterhalle und die Geschäfte wieder geöffnet. Der Zugverkehr war zu keiner Zeit beeinträchtigt gewesen. Die Passagiere konnten die Geleise über einen Umweg erreichen.

Menschenhandel in der Schweiz

NZZ 25.November 2006

Fortschritte im Kampf gegen Frauenhandel

Kooperation des Fraueninformationszentrums (FIZ) und der Polizei

1500 bis 3000 Frauen gelangen jährlich über Menschenhändler in die Schweiz, wo sie sexuell ausgebeutet werden. Seit das Fraueninformationszentrum Zürich (FIZ) die Beratungsstelle Makasi betreibt, steigt die Zahl der Strafverfahren gegen in Frauenhandel involvierte Täter.

vö. Die jährlich 1500 bis 3000 Opfer von Frauenhandel, die unter irreführenden Angaben in die Schweiz gelockt werden, landen meistens im Milieu. Bis vor wenigen Jahren ist es kaum zu Anzeigen gekommen, drohte doch den betroffenen Frauen wegen ihres illegalen Aufenthaltsstatus die umgehende Ausschaffung. Um das Verbrechen besser ahnden zu können, hat das Zürcher Fraueninformationszentrum (FIZ) in diversen Kantonen eine enge Zusammenarbeit mit den Polizeikorps, Strafverfolgungsbehörden und Migrationsämtern mitinitiiert. Ein wichtiges Resultat dieser runden Tische ist die eigens für Opfer von Frauenhandel geschaffene Beratungsstelle Makasi, die das FIZ seit zwei Jahren betreibt.

52 Strafverfahren innert kurzer Zeit

Hinsichtlich der initiierten Strafverfahren gegen in Frauenhandel involvierte Täter fällt die Bilanz positiv aus: 2004 haben sich 85 Frauen ans FIZ Makasi gewendet; letztes Jahr liessen sich 116 Frauen beraten. 2006 ist diese Zahl bereits Ende Oktober erreicht worden. Momentan laufen 52 Verfahren wegen Menschenhandels. Möglich geworden ist dies dank der Einigkeit am runden Tisch, das Verbrechen der Menschenhändler stärker zu gewichten als den illegalen Aufenthaltsstatus der Opfer. Bei Verdacht auf sexuelle Ausbeutung oder seit neustem auch auf Ausbeutung der Arbeitskraft werden deshalb die Ausschaffungsmassnahmen vorübergehend ausgesetzt mit dem Ziel eines Gerichtsverfahrens, in dem das Opfer in den Zeugenstand tritt. Während der ganzen Phase werden die Frauen von der Anlaufstelle FIZ Makasi begleitet.

Den Geschichten der Opfer von Frauenhandel, die hauptsächlich aus Asien, Lateinamerika und der Karibik sowie zunehmend auch aus Osteuropa stammen, liegen immer wieder die gleichen Muster zugrunde, wie Doro Winkler, Öffentlichkeitsbeauftragte des FIZ, sagt. So stossen die meisten Frauen bei ihrer Arbeitssuche auf unverfängliche Stellenangebote im Service- oder Haushaltbereich. Eine sich seriös ausgebende Agentur organisiert die Reise. Am Flughafen werden die Frauen vom Arbeitgeber abgeholt und direkt ins Bordell gebracht. Dort erfahren sie, dass sie nun Männer bedienen müssen und erst nach Abzahlen ihrer Schulden – die Vermittlungsgebühr bewegt sich oft in der Höhe von 25 000 Franken – frei sind. Widersetzen sich die Frauen, wird ihnen mit Gewalt gegen ihre Familien gedroht.

Belastende Konfrontationen

Zu FIZ Makasi kommen solche Frauen häufig über die Polizei, die sie bei einer Razzia oder auf der Flucht aufgegriffen hat. Manchmal werden sie auch von Freiern oder von Passanten auf die Beratungsstelle gebracht. Oder sie werden von Spitälern und anderen Beratungsstellen ans FIZ Makasi verwiesen. Das vierköpfige Team leistet zunächst eine erste Krisenintervention, klärt die Frauen über ihre Rechte auf und organisiert eine sichere Unterkunft. Besteht der Verdacht auf Frauenhandel, erhalten die Betroffenen eine einmonatige Bedenkfrist, in der sie entscheiden können, ob sie gegen ihre Drahtzieher aussagen wollen. Sind sie dazu nicht bereit, organisiert die Anlaufstelle die Heimreise. Kommt es zu einem Verfahren, helfen die Beraterinnen den Opfern, dieses durchzustehen. Äusserst belastend ist die Konfrontation mit den Peinigern und die – laut Winkler oft begründete – Angst vor Racheakten. Das afrikanische Wort «makasi» bedeutet denn auch Stärke.

Gemäss einem Rundschreiben des Bundesamtes für Migration könnten die Kantone den betroffenen Frauen ausser einer Kurzaufenthaltsbewilligung auch eine befristete Erwerbstätigkeit gewähren. Für FIZ Makasi wäre dies angesichts der häufig ein bis zwei Jahre dauernden Ermittlungs- und Strafverfahren sehr wünschenswert. Im Unterschied zu anderen Kantonen hat der Kanton Zürich diesen Handlungsspielraum bis jetzt allerdings nicht ausgeschöpft.

Mehr minderjährige Opfer

Auffallend ist die Zunahme der minderjährigen Opfer: Mit acht Mädchen im Alter von 15 bis 17 Jahren und drei 18-jährigen hatte FIZ Makasi dieses Jahr zu tun. Die Betreuung dieser Altersgruppe sei besonders anspruchsvoll, sagt Winkler. Manchmal könne trotz akribischen polizeilichen Ermittlungen keine Anzeige erstattet werden, weil die Lokalitäten wegen der totalen Desorientierung der Betroffenen nicht zu eruieren seien.

FIZ Makasi, das diese Woche den Zürcher Förderpreis für die Gleichstellung von Mann und Frau erhalten hat, ist sehr gut vernetzt. Die Stelle geniesst auch grosse Anerkennung seitens der Polizei. «Weil die Opfer von Frauenhandel Kronzeuginnen im eigenen Verfahren sind, ist ihre psychische Stabilität entscheidend. Deshalb ist die Arbeit des FIZ äusserst wichtig», hält Peter Rüegger, Chef des Kommissariats Ermittlungen bei der Stadtpolizei Zürich, fest. Angesichts der steigenden Zahl der Fälle sei die Dotation von 100 Stellenprozenten völlig ungenügend, sagt Winkler. Das FIZ hofft deshalb, dass der Regierungsrat das kürzlich eingereichte Gesuch zur Anerkennung der bis jetzt über Spenden finanzierten Anlaufstelle bewilligt. Immerhin leben 70 Prozent aller von FIZ Makasi beratenen Frauen im Kanton Zürich.

Aktionstag gegen Gewalt an Frauen

vö. Heute Samstag wird weltweit gegen Gewalt an Frauen protestiert. Eine Pin-Aktion sowie Stände in Zürich, Winterthur und Uster machen darauf aufmerksam, dass Gewalt an Frauen auch im Kanton Zürich eine Realität ist.

Ohne das oben geschriebene irgendwie abschwächen zu wollen, so möchte ich doch der Vollständigkeit halber anmerken, dass bei Gewalt in der Ehe in 10% der Fälle der Mann das Opfer ist. Die Frau als Opfer, der Mann als Täter: Das ist ein Stereotyp, das den männlichen Gewaltopfern das Reden über dieses Tabuthema zusätzlich erschwert.

Blocher: CH hat Ausländerproblem

Blocher gegen Verpsychologisierung des Seebach-Falls

Bundesrat Christoph Blocher
Bundesrat Christoph Blocher. Foto Keystone

Zürich. AP/baz. Bundesrat Christoph Blocher hat sich nach der Serienvergewaltigung einer 13-jährigen Schülerin in Zürich-Seebach gegen eine Verpsychologisierung der Taten gewandt. Dass es ein Ausländerproblem gebe, sei nicht von der Hand zu weisen, sagte er in einem als vorab veröffentlichten Interview der «Schweizer Illustrierten».

«Ich sehe bereits, dass Fachleute diese schreckliche Tat verpsychologisieren und schönreden wollen», sagte Blocher in dem Interview. Man entschuldige die Täter unter anderem damit, dass sie aus einem anderen Kulturkreis stammten. Wesentlich sei aber, dass Unrecht begangen worden sei und das dies bestraft werden müsse.

Die Strafverfolgung habe in den letzten 20 Jahren in der Schweiz eine zu weiche Linie verfolgt nach dem Motto Therapie statt Strafe, sagte Blocher weiter. Dabei sei Strafe ein Teil der Therapie. Gerade junge Leute müssten spüren, dass sie etwas Verbotenes getan hätten. Beschönigung und Verständnis seien nicht angezeigt.

Für möglichen Entzug der Einbürgerung

Dass es in der Schweiz ein Ausländerproblem gibt, ist laut Blocher nicht von der Hand zu weisen. «Probleme machen uns oft junge Ausländer und eingebürgerte Leute», sagte der Justiziminister. Schwachstellen macht er bei der Einbürgerung aus. Die Einbürgerungsbehörden hätten keinen direkten Zugang zu den Polizeiakten, sondern nur zum Leumundszeugnis.

Und Delikte von Jugendlichen bis 15 Jahren seien nicht im Strafregister eingetragen. So seien beispielsweise bei einem Jugendlichen, der mit 16 Jahren eingebürgert werde, keine Delikte im Strafregister aufgeführt, die er in früheren Jahren allenfalls begangen habe. «In einem schlimmen Fall müsste einem jungen Ausländer die Einbürgerung wieder entzogen werden können. Notfalls müsste eine solche Person das Land verlassen, eventuell sogar die ganze Familie», sagte Blocher in Unterstützung von entsprechenden Forderungen aus den Reihen seiner Partei.

Integrationsprojekte seien zwar wichtig, erklärte er weiter. Er warne aber davor, die Integration als allein selig machende staatliche Massnahme anzusehen. Es gehe um die Einstellung zu Recht und Unrecht, die Leute müssten die Schweizer Gesetze und ihre Kultur akzeptieren.

SWX Group will VirtX beliebt machen

25. November 2006, Neue Zürcher Zeitung

Schweizer Börse will Virt-x beliebt machen

Werben um die Gunst von Investmentbanken

ra. Wenn man die Worte von Peter Gomez, dem Präsidenten der Schweizer Börse SWX, an einem Medienanlass am Donnerstagabend in Zürich richtig deutet, liebäugelt die SWX damit, ihre in London domizilierte Plattform Virt-x, auf der die Schweizer Blue Chips gehandelt werden, den sieben Investmentbanken schmackhaft zu machen, die jüngst den Aufbau einer eigenen europäischen Handelsplattform bekanntgegeben haben. Die Virt-x sei eine Möglichkeit, um mit den betreffenden Banken, zu denen UBS und Credit Suisse gehören, ins Gespräch zu kommen, sagte Gomez. Die beiden Schweizer Grossbanken, die auch vier Verwaltungsräte der SWX stellen, hätten ihre Unterstützung für das Projekt signalisiert. Für die Investmentbanken könnte das Gesprächsangebot interessant sein, schliesslich ist die Schaffung einer eigenen Plattform aufwendig und teuer. Ob man bei einer möglichen Kooperation mit den Investmentbanken die Virt-x lediglich zur Verfügung stellen oder einen Teil verkaufen würde, bezeichnete Peter Gomez noch als völlig offen.

Klare Absage an eine Fusion

Zudem teilte Gomez mit, dass der Verwaltungsrat der Börse eine neue Strategie verabschiedet habe. Diese umfasse keine grundlegende Kurskorrektur. Die SWX halte an der Selbständigkeit fest. Einer Fusion, mit wem auch immer, werde eine glasklare Absage erteilt. Hohe Priorität geniesse für die SWX die Zusammenarbeit mit den Partnern der Swiss Value Chain. Dies sind die SIS Group und die Telekurs, die dem Wertpapierhandel nachgelagerte Dienstleistungen anbieten, nämlich die Handelsabwicklung und den Zahlungsverkehr. Die Idee einer Art Finanzplatz- Holding, also die rechtliche Zusammenführung der drei ohnehin sehr eng zusammenarbeitenden Firmen, werde weiterhin geprüft. Grosse Eile hat die SWX mit dem Projekt jedoch wohl nicht, wie man aus den Untertönen heraushören konnte. Zwei Prämissen des Handelns der SWX seien ferner die Sicherung des Bankgeheimnisses und der Erhalt der Selbstregulierung.

Suche nach einer Finanzplatz-Strategie

Neu ist, dass sich Gomez, der zugleich Professor für Strategiefragen an der Universität St. Gallen ist, den Kopf über eine Strategie für den gesamten Finanzplatz Schweiz zerbricht. Die Suche nach einer Gesamtstrategie wolle die SWX in Zusammenarbeit mit der Bankiervereinigung vorantreiben. Ferner habe er positive Signale für ein solches Projekt aus der Politik sowie von führenden Banken und Versicherungsgesellschaften erhalten. Die Strategie der Schweizer Börse müsse in einer solchen Gesamtstrategie eingebettet sein.

Schweizer Börse SWX will eigenständig bleiben

Schweizer Börse will eigenständig bleiben

Fotos Keystone

Zürich. SDA. Trotz Turbulenzen in der Börsenbranche behält die Schweizer Börse SWX ihren Kurs bei: Sie strebt in absehbarer Zeit keinen Zusammenschluss mit einer anderen Börse an. Auch ein Verbund mit mittelgrossen Börsen Europas wird abgelehnt.

«Wir müssen zur Schweizer Börse Sorge tragen und sie nicht einfach aufs Spiel setzen, weil auf dem Fusionskarussell irgendwelche Pirouetten gedreht werden», sagte der neue SWX- Verwaltungsratspräsident Peter Gomez am Donnerstagabend vor den Medien in Zürich. Es sei nicht das erste Mal, dass in der Börsenbranche die Fusionsmanie tobe.

Alleine in den vergangenen vier Wochen einigten sich die beiden Chicagoer Derivatebörsen CME und CBoT auf eine Fusion, die US-Technologiebörse Nasdaq legte ein Übernahmeangebot für die Londoner Börse vor, während die Deutsche Börse mit ihrem Griff nach der Mehrländerbörse Euronext und der italienischen Börse scheiterte.

Die Euronext zieht eine Fusion mit der New Yorker Börse (NYSE) vor und wirbt gleichzeitig um die Borsa Italiana, damit sich diese an ihrem Zusammenschluss beteiligt. Überdies kündigten sieben Grossbanken – darunter UBS und Credit Suisse – an, im nächsten Jahr eine eigene grenzübergreifende Handelsplattform für Aktien aufbauen zu wollen.

Francioni im Regen

Die Deutsche Börse steht nun alleine da, nachdem bereits früher die Schweizer Börse mehrfach einen Zusammenschluss mit ihr abgelehnt hatte.

«Wenn die Deutsche Börse mit einem neuen Fusionsangebot auf uns zukäme, würden wir nein sagen», bekräftigte Gomez die Haltung seines Vorgängers Reto Francioni, der nun als Chef der Deutschen Börse mit seinen Heiratsplänen reihum auf Ablehnung gestossen ist. Schön geschrieben, aber wohl nicht ganz der Realität entsprechend: Als Reto Francioni noch in der SWX war, befürwortete er die Fusionspläne, wurde dann aber im Verwaltungsrat der SWX überstimmt. Es ist wohl nicht Zufall, dass der so gescheiterte Reto Francioni später in die Deutsche Börse wechselte. So lauten zumindest die Gerüchte. Leider werden nun seine heutigen Heiratspläne nicht nur von seinen ehemaligen Kollegen der SWX abgelehnt, sondern auch von andern europäischen Börsen. Die Deutsche Börse als Braut, die keiner will. Vielleicht ist sie nicht hübsch genug oder bringt zu wenig Mitgift mit. Bei einer Börse über die abhandengekommene Unschuld zu schreiben ginge nun wohl zu weit, denn diese Eigenschaft kann zur Differenzierung zwischen den Marktplätzen nicht mehr dienen.

«Wir sind der Ansicht, dass sich unsere Strategie auch angesichts der neuen Entwicklungen in der Börsenbranche als robust erweist», sagte Gomez. Die finanzielle Basis der SWX sei solide und der Ausblick exzellent. Kassen- und Derivatehandel würden sich weiterhin gut entwickeln. Insgesamt sei die Schweizer Börse klar die Nummer vier in Europa.

Kein Kurswechsel

Es bestehe kein unmittelbarer Druck für eine fundamentale Neuausrichtung der SWX. Aber die ständige Prüfung strategischer Optionen sei sinnvoll.

Denn «mittel- bis langfristig sehen wir einige Gefahren am Horizont», sagte Gomez. Fusionierende Grossbörsen könnten viel Handelsvolumen anziehen und hätten weniger Infrastrukturkosten. Zudem nehme die Verhandlungsmacht von mittelgrossen Börsen bei fortschreitender Konzentration in der Branche tendenziell ab.

Dies hätte auch ein Verbund mittelgrosser Börsen nicht wesentlich geändert. Die SWX habe die Option, eine Art zweite Euronext mit der italienischen, schwedischen oder spanischen Börse einzurichten, verworfen. Der Abstand zu den grossen Börsenplätzen Europas wäre immer noch zu gross geblieben, sagte Gomez im Gespräch mit der SDA.

Um international wettbewerbsfähig zu bleiben, wolle die SWX noch produktiver werden. Bereits im letzten Jahr wurden 50 Stellen abgebaut. Um Mehrwert zu schaffen, wolle die SWX weiterhin auch grenzüberschreitende Partnerschaften eingehen.

Die Schaffung einer Schweizer Finanzmarktholding von SWX, der Abwicklungsgesellschaft SIS und dem Finanzdienstleister Telekurs könnte zwar die Produktivität steigern. «Man muss sich aber fragen, ob man sich dadurch nicht strategische Freiheiten verbaut, mit jemandem anderen zusammenzugehen», sagte Gomez.