Produzierte Armut in Palästina

Produzierte Armut

Von Armin Köhli

Von 2000 bis 2005 schrumpfte die palästinensische Wirtschaft um neun Prozent. Und allein im ersten Halbjahr 2006 um noch einmal neun Prozent. Im dritten Quartal dieses Jahres hat sich dieser Abwärtstrend gar noch gesteigert. Diese Zahlen veröffentlichte das Uno-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (Unrwa); der Unrwa-Bericht beruht auf Angaben des palästinensischen Amtes für Statistik.

Dass die Wirtschaft schrumpft, hat dramatische Folgen. So stieg die Zahl der Menschen, die in grosser Armut leben, von 650800 in der zweiten Hälfte 2005 auf 1069200 im ersten Halbjahr 2006, eine Steigerung von 64,3 Prozent innert eines halben Jahres. Nun lebt über ein Viertel der PalästinenserInnen in der Westbank und im Gasastreifen in grosser Armut. Das heisst, dass diese Menschen über nicht einmal drei Franken täglich verfügen und dass sie sich die elementars-ten Güter nicht leisten können. Laut der Uno-Nachrichtenagentur Irin ist heute über eine Million von insgesamt 1,4 Millionen EinwohnerInnen des Gasastreifens auf Nahrungsmittel der Unrwa und des Welternährungsprogramms angewiesen. Zu den Hilfsbedürftigen gehören mittlerweile sogar Angestellte der Palästinensischen Autonomiebehörden, weil sie nur noch unregelmässig Lohn erhalten.

Diese Entwicklung hat laut der Studie einen wesentlichen Grund: Die israelische Regierung weigert sich, den palästinensischen Autonomiebehörden Steuern und Zölle zu überweisen, die sie an deren Stelle eingezogen hat. Dieser Vertragsbruch ist zwar nicht neu; schon 2000/2001 und noch einmal 2002 sperrte Israel diese palästinensischen Gelder. Doch damals sprangen arabische Golfstaaten und die Europäische Union mit Hilfsgeldern ein. Aber nach der Parlamentswahl im Januar 2006, als die PalästinenserInnen der islamisch-konservativen Hamas-Bewegung eine Mehrheit verschafft hatten und die Hamas in der Folge die Regierung stellte, suspendierten die meisten westlichen Staaten ihre Budgethilfe und andere Zahlungen an die palästinensischen Behörden. Wer falsch wählt, soll also hungern.

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